Firmenname schützen lassen – alle Infos auf einen Blick

Als Firmengründer oder Firmeninhaber können Sie Ihren Firmennamen oder Produktnamen schützen lassen. In unserem Interview mit dem Patentanwalt Thomas Hocker erfahren Sie, welche Vorteile eine Markenanmeldung hat, wie eine Marke angemeldet werden kann und welche Kosten entstehen.

Was ist der Vorteil einer Markenanmeldung?

Thomas Hocker: Hat ein Unternehmen einen Namen oder Logo markenrechtlich geschützt, so kann es anderen Unternehmen die Benutzung des identischen oder sehr ähnlichen Namens oder Logos für die geschützten Waren und Dienstleistungen verbieten. Ohne eine Markenanmeldung ist dies zwar auch möglich, jedoch deutlich schwieriger und wesentlich teurer, weil dann mittels eines aufwändigen Gutachtens zunächst nachgewiesen werden muss, dass der Name oder das Logo für diese Waren und Dienstleistungen von den Verbrauchern wie eine Marke wahrgenommen wird.

Vorteile:
– Namen / Logos als geschütztes Alleinstellungsmerkmal
– Schutz vor Nachahmung durch einen Mittbewerber
– Gegebenenfalls Anspruch auf die Löschung oder Herausgabe einer Domain, sofern diese den geschützten Namen enthält und geschützte Waren oder Dienstleistungen angeboten werden.

Welche Art von Marken gibt es?

Thomas Hocker: Es gibt viele Markenformen. Am geläufigsten ist die Wortmarke, welche einen Begriff unabhängig von der verwendeten Schrift und Farbe schützt. Gängig sind auch Bildmarken; so ist beispielsweise der Mercedes-Stern als Bildmarke geschützt. Wort-/Bildmarken schützen die Kombination von Wörtern und Bildern. Klangfolgen, die man beispielsweise am Ende von BMW- oder Telekom-Werbespots schon gehört hat, sind als Hörmarken schützbar. Auch Formen und Farben sind unter bestimmten Umständen als Marke eintragbar. Der Kreativität sind hier kaum Grenze gesetzt. In allen Fällen muss das geschützte Zeichen jedoch geeignet sein, vom Publikum als Marke erkannt zu werden. Beschreibende oder irreführende Begriffe sind beispielsweise nicht schutzfähig.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Thomas Hocker: Eine Deutsche Marke kann man schon ab einer Amtsgebühr von 290 € erwerben. Soll die Marke in weiteren Ländern gültig sein, so entstehen höhere Kosten. Markenschutz in der gesamten Europäischen Union kostet ab 850 €. Die Waren und Dienstleistungen sind in Klassen eingeteilt. Je mehr Klassen benannt werden, desto teurer wird es. Hinzu kommt das Honorar des Anwalts, das sich nach dem Umfang dessen Tätigkeit richtet.

Wie melde ich eine Marke an?

Thomas Hocker: Das kann jeder Inländer selbst direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vornehmen. Da man jedoch viel falsch machen kann und eine Markenanmeldung Rechtsfolgen auslöst, ist die Einschaltung eines Patent- und Markenanwalts ratsam.

Wie lange dauert das Anmeldeverfahren?

Thomas Hocker: Das Amt prüft eine Anmeldung lediglich formal. Bestehen Bedenken, so gibt das Amt dem Anmelder die Gelegenheit der Stellungnahme und Korrektur. Ist die Amtsprüfung abgeschlossen, so wird die Marke veröffentlicht und Dritte können der Eintragung wiedersprechen, wenn sie der Auffassung sind, dass ihre eigenen Markenrechte durch die neue Marke beeinträchtigt werden. Nach etwa einem halben Jahr kann man – wenn weder das Amt, noch Dritte Beanstanden haben – über eine eingetragene Marke verfügen.